Planungsetappen
Planungsvorbereitende Arbeiten des Freistaates Sachsen
Erste Untersuchungen zu einer Neubaustrecke erfolgten bereits Mitte der 1990iger Jahre. Darauf aufbauend wurden seit 2007 im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) verschiedene Machbarkeitsuntersuchungen zu einer Trassenführung außerhalb des Elbtals erstellt.
Übersicht der Aktivitäten
2008/09 | Machbarkeitsstudie und Variantenuntersuchungen |
2010 | Kosten-/Nutzenanalyse |
2011 | Potentialanalyse |
2012 | Variantenuntersuchung |
2013 | Anmeldung der Neubaustrecke für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 |
2014–2015 |
Vorplanungsstudie »Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke Dresden – Prag«, EU-Förderung TEN–V, Studienergebnisse in der Kurzfassung |
2016 | Aufnahme BVWP 2030 |
2016–2019 | Grundlagenermittlung – geophysikalische Untersuchungen an der Struktur Börnersdorf in Kooperation mit dem LfULG und der TU Bergakademie Freiberg |
2017 | Einstufung in den »Vordringlichen Bedarf« des BVWP |
2017–2020 | INTERREG Va – Projekt »Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Eisenbahnverkehr Sachsen und Tschechien« |
Planungsauftrag für die DB Netz AG
Auf der Grundlage der sächsisch-tschechischen Vorarbeiten erfolgte 2017 die Aufnahme der Neubaustrecke in den »Vordringlichen Bedarf« des Bundesverkehrswegeplans 2030. Mit Übertragung der Planungsaufgabe an die DB Netz AG seitens des Bundesverkehrsministeriums 2018 wurden die Weichen zum Ausbau des europäischen Hochgeschwindigkeitsnetzes in diesem Abschnitt gestellt. Damit wurden der DB Netz AG erste finanzielle Planungsmittel für die Leistungsphase 1 (Grundlagenermittlung) und 2 (Vorplanung) zur Verfügung gestellt.
Bestandteil dieser Planungsphase ist das Raumordnungsverfahren (ROV). Dafür reichte die DB Netz AG der Landesdirektion Sachsen 2019 sieben Trassenvarianten zur Prüfung auf Nutzungs- und Umweltkonflikte ein. Im Ergebnis der raumordnerischen Beurteilung im August 2020 wurde die Raumverträglichkeit für einen Volltunnelkorridor und einen Teiltunnelkorridor mit Maßgaben bestätigt.
Im Sommer 2020 begann die DB Netz AG mit Baugrunderkundungen. Der geologische Dienst des Freistaates Sachsen (Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie) mit seinen seit 150 Jahren gesammelten Erfahrungen und Archivunterlagen steht den Planern dabei zur Seite.
Im Rahmen der Vorplanung entwickelt die DB Netz AG gemeinsam mit erfahrenen Ingenieurbüros auf der Grundlage umfangreicher Untersuchungen ab 2021 innerhalb der beiden Korridore je eine konkrete Trassenführung. Nach Abschluss des Variantenvergleiches ca. 2024 wird dem Bundesverkehrsministerium eine Vorzugsvariante vorgeschlagen. Im Anschluss wird der Deutsche Bundestag mit dem Vorhaben befasst. Er entscheidet über die vorgeschlagene Variante und über den weiteren Projektfortschritt. Wie im gesamten Planungsprozess liegt dabei die enge Abstimmung mit der Tschechischen Republik zugrunde.
Die Planungsabläufe in Deutschland und Tschechien sind nicht identisch, deshalb ist eine enge Abstimmung zwischen beiden Bahnen, die Eisenbahninfrastrukturgesellschaften, DB Netz AG und Správa železnic, von ganz besonderer Bedeutung.
Baurecht schafft auf deutscher Seite das Eisenbahnbundesamt (EBA) in einem Planfeststellungsverfahren. Ist das bestandskräftig abgeschlossen – mit adäquatem Gegenüber in Tschechien – wird gebaut.
Ein Staatsvertrag wird für den gemeinsamen Bau der Strecke erarbeitet. Eine Vereinbarung zum gemeinsamen Planungsraum zwischen den beiden Infrastrukturbetreibern liegt bereits vor.
Für weitergehende Informationen – schauen Sie in die FAQ oder auf die Seite der DB Netz AG.
Verfahren - Neubaustrecke Dresden–Prag (neubaustrecke-dresden-prag.de)
Planungstransparenz - im Dialog mit der Öffentlichkeit
Seit 2019 lädt die DB Netz AG zu Bürgerdialogen zum Bauprojekt ein. Das Dialogforum findet bisher zwei Mal jährlich statt. Dabei werden den wichtigsten Beteiligungsgruppen neue Informationen zum Projektverlauf präsentiert und es besteht die Möglichkeit Fragen zu stellen. Einwohner der Region, Gemeinden und Behörden können dabei ihre Interessen einbringen, damit diese frühzeitig bekannt sind und in der Planung und späteren Gesamtabwägung berücksichtigt werden können. Im Zuge der Dialogforen wurden die Arbeitsgruppen Erkundungswege und Kriterienkataloge etabliert. Hier kann sich die interessierte Öffentlichkeit aktiv einbringen. Der Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) ist in den Dialogforen und Arbeitsgruppen als Partner und Vermittler vertreten.